In der Sitzung des Bundesrates am Donnerstag 10. Oktober 2019 hat die Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, eine Erklärung abgegeben. Sie betonte darin, wie wichtig der Föderalismus in Österreich sei.

„Es ist für mich heute hier eine ganz besondere Ehre hier im Bundesrat Gast sein zu dürfen“, begann Mikl-Leitner ihre Erklärung.

Die Landeshauptleute-Konferenz und den Bundesrat bezeichnete sie „als zwei starke, unverzichtbare Stimmen für Zusammenarbeit und als zwei starke Säulen des föderalen Österreichs“. Föderalismus heiße „miteinander reden, voneinander lernen und füreinander da sein“. Diese Tugenden brauche es bei der Auseinandersetzung mit Zukunftsthemen wie die Digitalisierung, die globalen Auswirkungen des Klimawandels und die Kompetenzbereinigung zwischen Bund und den Ländern. Es brauche auch eine intensive Auseinandersetzung mit dem „Masterplan für den ländlichen Raum“.

Im Zuge dieses Besuchs im Bundesrat entstand mit den Vertreterinnen und Vertretern Niederösterreichs im Bundesrat auch ein Selfie.