Bundesratspräsident Robert Seeber (3.v.l.) mit Vorsitzenden Martin Preineder (4.v.l.) und den VP Bundesräten Peter Raggl, Johanna Miesenberger, Silvester Gfrerer und Otto Auer. Agrarausschuss des Bundesrates neu konstituiert 13. Februar 2020 Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft des Bundesrates – der sogenannte Agrarausschuss wurde heute neu konstituiert. Ausschuss-Vorsitzender BR Martin Preineder wird sich mit seinen…

Neue Mittelschule aus Pernitz in der Demokratiewerkstatt 3. Dezember 2019 Die 4b der Neuen Mittelschule in Pernitz besuchte am 03. Dezember die Demokratiewerkstatt des österreichischen Parlaments. Die Demokratiewerkstatt bietet jungen Menschen die Möglichkeit, in demokratische und parlamentarische Abläufe einen besseren Einblick zu erhalten. BR Martin Preineder und NR Petra Vorderwinkler standen den jungen Schülern für…

Bundesrat Martin Preineder im Plenum Photo: Mauri Ratilainen / Compic / Parliament of Finland   EU-Agrarausschuss-Treffen in Helsinki 31. Oktober 2019 PRESSEAUSSENDUNG Preineder: Derzeit richtungsweisende Phase bei Erarbeitung der GAP nach 2020 Bundesrat bei Treffen der Landwirtschaftsausschüsse der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten in Helsinki Wien, 31. Oktober 2019 (ÖVP-PK) Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) 2020 war…

Guter Tag für den Ökostrom – Rede im Bundesrat 10. Oktober 2019 Am 10. Oktober entschied der Bundesrat das neue Gesetz für den Ökostrom. Bundesrat Martin Preineder betonte die Wichtigkeit der gemeinsamen Entscheidung. Auszug aus dem Protokoll der 897. Sitzung: Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und…

LH Johanna Mikl-Leitner im Bundesrat 10. Oktober 2019 In der Sitzung des Bundesrates am Donnerstag 10. Oktober 2019 hat die Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, eine Erklärung abgegeben. Sie betonte darin, wie wichtig der Föderalismus in Österreich sei. „Es ist für mich heute hier eine ganz besondere Ehre hier im Bundesrat Gast sein zu…

Bundesrat im Bundesland 16. September 2019 Am 16. September 2019 stand unter dem Motto „Bundesrat im Bundesland“ die Fahrt der Bundesratsmitglieder des österreichischen Parlaments auf dem Programm. Mit „Bundesrat im Bundesland“ geht die Länderkammer in die Bundesländer hinaus, um sich vor Ort anzusehen, welche Fortschritte der ländliche Raum gemacht hat. Dieser Tag führte die BR-Mitglieder…

Kandidat zur Nationalratswahl – Martin Preineder 1. September 2019 Es freut mich auch bei der Wahl 2019 für Sebastian Kurz auf der Landesliste in NÖ zu kandidieren. Mit der Wahl 2017 und Sebastian Kurz als Bundeskanzler konnten wir alle einen neuen Stil des Regierens und auch der Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner erleben. Als besonders motivierend…