Bundesrat - Martin Preineder

Ehemalige Bundesratspräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler zu Gast in Lanzenkirchen

Am Foto v.l.n.r.: Gebietsbäuerin Martina Karnthaler, Bürgermeister Bernhard Karnthaler, Bundesratspräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Museumsdirektor Karl Zehetner und Bundesrat Martin Preineder Ehemalige Bundesratspräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler zu Gast in Lanzenkirchen 6. Juni 2021 Die ehemalige Bundesratspräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, die aktuell für das Land Salzburg nach wir vor im Bundesrat sitzt, hat die Marktgemeinde Lanzenkirchen besucht.…

Investitionsprämie heute im Bundesrat beschlossen – Sicherheit für regionale Investionsprojekte

Investitionsprämie heute im Bundesrat beschlossen – Sicherheit für regionale Investionsprojekte 27. Mai 2021 In der heutigen Sitzung des Bundesrates war ein wichtiger Punkt zu beschließen um die Investitionsförderungen und die damit verbundenen Projekte die in ganz Österreich umgesetzt werden können gesichert sind. Die Investitionsprämie ist eine der größten Einzelmaßnahmen zur Konjunkturbelebung seit Jahrzehnten. Sie ist…

Nächster Schritt in der Causa „Schließung des Eisenbahnüberganges in Schönau an der Triesting / Sollenau“

Ein Vertreter der Betroffenen Rudolf Schneller, Bundesrat Martin Preineder und Bauernbund-Obmann Erich Pöltl bei der Vor-Ort-Besichtigung bei der betroffenen Brücke. Nächster Schritt in der Causa „Schließung des Eisenbahnüberganges in Schönau an der Triesting / Sollenau“ 27. Mai 2021 Nach der Einbringung der Petition gegen die Schließung des Eisenbahnüberganges in Schönau an der Triesting wurde am…

Schritt für Schritt zurück zur Normalität

Schritt für Schritt zurück zur Normalität 19. Mai 2021

Petition gegen die Schließung des Eisenbahnüberganges in Schönau an der Triesting / Sollenau

Ein Vertreter der Betroffenen Rudolf Schneller, Bundesrat Martin Preineder und Bauernbund-Obmann Erich Pöltl bei der Vor-Ort-Besichtigung bei der betroffenen Brücke. BR Martin Preineder übergibt Petition an Bundesratspräsident Mag. Christian Buchmann Petition gegen die Schließung des Eisenbahnüberganges in Schönau an der Triesting / Sollenau 6. Mai 2021 Bundesrat Martin Preineder hat eine Petition im Bundesrat eingebracht,…

Erfolgreicher Bienenschutz ist Österreich seit vielen Jahren

Erfolgreicher Bienenschutz ist Österreich seit vielen Jahren 12. April 2021 Im Rahmen einer der letzten Bundesratssitzungen sprach Bundesrat Martin Preineder zu verschiedenen Themen der aktuellen Veterinärrechtsnovelle rund um das Thema Tiergesundheitsrecht. Einen seiner Schwerpunkte legte Preineder auf das immer wieder in der Öffentlichkeit in den Fokus gerückte Bienensterben, und damit vor allem auf das Bienenseuchengesetz…

Rede von BR Martin Preineder zum Thema Tierschutz in Österreich

Rede von BR Martin Preineder zum Thema Tierschutz in Österreich 28. Januar 2021 BR Preineder betonte in der Bundesratsitzung am 28.01.2021 das Österreich bereits ein international anerkanntes Tierschutzgesetz habe. Ebenso dass das Schächten in Österreich bereits sehr achtsam geregelt ist. Mehr Informationen erhalten sie in der ca. 7 minütigen Rede von Bundesrat Preineder im folgenden…

2. Gemeindepaket in der Höhe von 1,5 Mrd. Euro

2. Gemeindepaket in der Höhe von 1,5 Mrd. Euro 25. Januar 2021 Zusätzlich zu der im Sommer beschlossenen Gemeindemilliarde kommt nun ein weiteres Gemeindepaket in der Höhe von 1,5 Mrd. Euro dazu. Die Gemeinden erhalten damit Vorschüsse in Höhe von 1 Mrd. Euro für das Jahr 2021. Das bedeutet eine Mindesterhöhung der Zahlungen im Jahr…

BM Martin Kocher im Bundesrat

Foto: BM Martin Kocher stellte sich im Bundesrat vor. BM Martin Kocher im Bundesrat 15. Januar 2021 Bei der Bundesratssitzung am Freitag, 15. Januar 2021 stellte der neue Arbeitsminister der Republik Österreich, BM Martin Kocher in der Länderkammer vor. Auf der Tagesordnung des Bundesrates standen die Finanzierung der Covid Impfung und die Möglichkeiten des „Eintrittstesten“…

EU Ausschuss des Bundesrat

EU Ausschuss des österreichischen Bundesrat - Bericht Mag. Helga Berger

EU Ausschuss des Bundesrat 16. Dezember 2020 Im EU Ausschuss des Bundesrates am 16. Dezember 2020 legte Mag. Helga Berger, als neues österreichisches Mitglied im Vorstandes des EU Rechnungshofes ihren ersten Bericht vor. Bundesrat Martin Preineder setzte sich für einfachere Richtlinien und Toleranzgrenzen bei Prüfungen in der Landwirtschaft und ländlichen Entwicklung ein. Eine Prüfung der…