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Preineder zu Ökostrom: „Gesetzesnovelle würde umweltverträgliche Stromerzeugung in Österreich abrupt beenden“

Alle an Ökoenergie Interessierten waren am 30. Juni am Stephansplatz in Wien

Ein breites Bündnis von an Ökoenergie interessierten Organisationen hat den 30. Juni zum österreichischen Tag der Ökoenergie ausgerufen. Damit wehren sich die Öko-Energie-Interessierten gegen die derzeitigen Angriffe auf das Gesetz durch Industrie, Wirtschaftsministerium und Teile der Sozialpartner.
Von zehn bis 13 Uhr wurden am Wiener Stephansplatz die Zukunftschancen der erneuerbaren Energien zwischen Sonne, Windkraft und Biomasse demonstriert. Neben den Vertretern der Umweltorganisationen und der Interessensverbände nahmen der deutsche Alternativ-Nobelpreisträger Hermann Scheer, die Wiener Umweltstadträtin Ulli Sima, die grüne Umweltsprecherin Eva Glawischnig sowie Ex-Vizekanzler Josef Riegler und die VP-Nationalräte Martin Preineder und Erwin Hornek zu den Chancen und Notwendigkeiten einer nachhaltigen Energiewirtschaft Stellung.

Die Interessensverbände der erneuerbaren Energien und Umweltorganisationen hatten zahlreiche Schauobjekte aufgestellt, die zu zahlreichen Gesprächen und Diskussione genutzt wurden.. Kinder haben eine Bodenzeitung in Form eines Windrades angefertigt.

Im Bild der Infostand des österreichischen Biomasseverbandes, der ebenso reges Interesse fand wie die Stände der Solar- und Windkraftorganisationen.

„ Das Wirtschaftsministerium als auch Wirtschaftskammer, Industriellenvereinigung und Arbeiterkammer wollen mit der geplanten Novelle zum Ökostromgesetz eine massive Kürzung der Förderung realisieren. Sie nehmen dabei in Kauf, dass damit die umweltverträgliche Stromerzeugung beendet wird und somit auch die Erreichung des Klimaschutzzieles in weite Ferne rückt“, kritisierte Martin Preineder, Obmann des Ausschusses für Energiefragen in der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern Österreichs, die geplante Novellierung des Ökostromgesetzes. Für die landwirtschaftliche Interessenpolitik seien der Ausbau der Ökostromerzeugung und die weitere Verfolgung der Klimaschutzpolitik vorrangige Ziele und daher würden die Landwirtschaftskammern auch das breite Bündnis von Umweltorganisationen gegen die Angriffe auf das derzeitige Ökostromgesetz begrüßen, erklärte der PRÄKO-Energiesprecher anlässlich des „Tages der Öko-Energie“, der heute am Wiener Stephansplatz über die Bühne ging und den zahlreichen Besuchern die Zukunftschancen der erneuerbaren Energien eindrucksvoll vor Augen führte. Ausbau des Ökostromes nicht abrupt stoppen „Wir brauchen kein neues Gesetz, denn Verbesserungen der Effizienz sind auch im bestehenden Ökostromgesetz möglich. Wir verlangen eine konsequente und geradlinige Ökostrompolitik, die den Ausbau des Ökostromes verstärkt, allen Ökostrom-Betreibern auch entsprechende Rechts- und Investitionssicherheit bietet und nicht zuletzt einen wesentlichen Beitrag zur Klimaschutzpolitik der Bundesregierung leistet. Mit der beabsichtigten Novellierung des Ökostromgesetzes sind nun aber genau diese wesentlichen Zielsetzungen in Frage gestellt“, stellte Preineder klar. Der Energiesprecher der Präsidentenkonferenz verwies in dem Zusammenhang einmal mehr auf die bedeutenden wirtschaftlichen Impulse für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum, die mit dem Bau und Betrieb von Ökostromanlagen verbunden seien. „Sollten die Änderungen des Ökostromgesetzes nun demnächst nach den Wünschen des Wirtschaftsministers realisiert werden, würde dies allen Betreibern von Ökostromanlagen mehr oder weniger die Basis entziehen und sie vor unlösbare finanzielle Probleme stellen. Wir können es nicht hinnehmen, dass sozusagen auf Zuruf ständig Förderungsvoraussetzungen neu geregelt werden. Die Landwirtschaftskammern verlangen daher die weitere Gültigkeit der beschossenen Einspeisetarife für einen Zeitraum von 13 Jahren für jene Anlagen, die bis Jahresende alle nötigen Genehmigungen haben und bis spätestens Ende Juni 2006 in Betrieb gehen“, präzisierte Preineder eine konkrete Forderung der landwirtschaftlichen Interessenvertretung.
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Preineder am Lilienhof	Öst. Biomasseverband	Hornek am Stephansplatz

Links: Am eigenen Bauernhof heizt der Nationalrat mit Hackschnitzel, nicht nur die eigene Wohnung, sondern auch eine angschlossene Therapeutenpraxis; Mitte: Reges Interesse am Stephansplatz an den Informationen des Österreichischen Biomasseverbandes; Rechts. Nationalrat und Bürgermeister von Kautzen Erwin Hornek bei seinem Aufruf am Stephansplatz
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40 weitere Fotos von dieser stark frequentierten Info-Veranstaltung finden Sie hier....

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