
Abgeordneter Martin Preineder - NEWSLETTER OSTERN 2004	NEWSLETTER-Ü bersicht

Ostern 2004:
Positive Bilanz nach einem Jahr im Nationalrat

Frohe Ostern wünscht Ihr Martin Preineder !

Ländlicher Raum, Wirtschaft, Erneuerbare Energie und Gesundheit als Kernkompetenz

Lieber Besucher von Preineder.at, lieber NEWSLETTER-Empfänger,
nach einem Jahr Tätigkeit als Abgeordneter zum Nationalrat nütze ich die Gelegenheit, um eine kurze Bilanz meiner Tätigkeit als Parlamentarier zu legen.
Seit meiner Angelobung am 29. April 2003 arbeite ich intensiv in meinen Zuständigkeitsbereichen.

Meine Schwerpunke zusätzlich zu allen die Landwirtschaft betreffenden Angelegenheiten sind insbesondere:

Die Entwicklung der ländlichen Raumes durch verstärkte Zusammenarbeit von Wirtschaft und Landwirtschaft
Im letzten Jahr konnte von der Initiative "Sooo gut schmeckt die Bucklige Welt" erfolgreich Gastronomie mit kulinarischem Schwergewicht auf Produkten der Region bekannt gemacht werden.

Die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen insbesondere auch durch die Förderung von erneuerbarer Energie ist mir ein Anliegen.
Seit Inkrafttreten des Ökostromgesetzes ist viel geschehen. Um vermehrte Ökoenergie-Produktion finanziell abzusichern, habe ich mich intensiv für die Novellierung der Zuschlagsverordnung eingesetzt. Diese ist nun seit 1. April in Kraft getreten.

Die Sicherung und Verbesserung unserer medizinischen Versorgung - insbesondere auch im ländlichen Raum ist mir wichtig

Im Parlament habe ich zu den obigen Themen Diskussionsbeiträge eingebracht, die hier nachgelesen werden können.

In folgenden Ausschüssen arbeite ich zur Zeit (Frühjahr 2004) aktiv mit:

Ausschuß für Wissenschaft und Forschung, Bautenausschuß und Verkehrsausschuß.

1 Jahr Kabinett Schüssel II: Eine Erfolgsbilanz

Steuerreform 2004/2005

Die größte Steuerentlastung der 2.Republik mit einem Volumen von über € 3 Mrd tritt teilweise per 1.1.2004 und per 1.1.2005 in Kraft

EU-Erweiterung

Die EU-Erweiterung wurde am 3.12.2003 im Nationalrat mit überwältigender Mehrheit beschlossen

Pensionssicherungsreform

Das bisher größte Reformprojekt im Pensionsbereich stellt die langfristige Finanzierung der Pensionen sicher

Gesundheit

Durch ein Struktur- und Kostendämpfungspaket im Arzneimittelbereich wurden die Weichen für eine langfristige Finanzierung des Gesundheitswesens in Österreich gestellt

Landwirtschaft
3 Mrd. € wurden zur Sicherung der bäuerlichen Einkommen zur Verfügung gestellt

ÖBB-Reform

Schaffung einer modernen, wettbewerbsfähigen und transparenten Unternehmensstruktur der ÖBB im Interesse der Kunden und des Steuerzahlers

Wachstums- und Standortgesetz Mit diesem Paket wurde eine Forschungsoffensive eingeleitet, um eine Forschungsquote von 2,5 % des BIP 2006 erreichen zu können

Budget 2003 und 2004
Die Beschlussfassung über dieses Doppelbudget sicherte den erfolgreichen
Wirtschaftskurs der Bundesregierung ab Privatisierung.Böhler Uddeholm und Voest Alpine wurden erfolgreich privatisiert

Ladenöffnung
Im Bereich der Ladenöffnungszeiten wurde ein weiterer Liberalisierungsschritt zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich gesetzt

Asyl
Die Neuregelungen des Asylgesetzes sollen zu einer Beschleunigung des Asylverfahrens und damit zu einer Verringerung der Asylanträge beitragen

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